Vergaberecht Schwellenwerte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber sowie Konzessionsgeber sind laut Vergaberecht dazu verpflichtet, öffentliche Aufträge mittels eines Vergabeverfahrens EU-weit, bundesweit oder nach Bundesland auszuschreiben, unter Beachtung vorgeschriebener Ausschreibungsverfahren und Bekanntmachungsmustern.
Doch es gibt Ausnahmen.

Die Entscheidung eine Bauleistung, Lieferleistung oder Dienstleistung auszuschreiben, ist abhängig von den geschätzten Kosten (Auftragswertschätzung), die vom zukünftigen Auftraggeber bereits im Vorfeld der geplanten Ausschreibung, nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten, zu erfolgen hat.

Nur wenn diese Schätzkosten (die nicht dem tatsächlichen Angebots- bzw. Auftragswert entsprechen müssen) geltende Schwellenwerte übersteigen, besteht die Pflicht zur Ausschreibung und somit ebenfalls zur Auswahl eines geeigneten Vergabeverfahrens.

Ausgenommen sind dabei Leistungen, die nicht dem Vergaberecht unterliegen und daher im Vergaberecht auch von der Pflicht zur Kostenschätzung ausgenommen sind.

Geht es um die Vergabe von öffentlichen Aufträgen, so sind Schwellenwerte im Vergaberecht das wichtigste Instrument zur Einhaltung der bei der Auswahl vorgeschriebenen Regeln und Verfahrensvorschriften im Wettbewerb der Bewerber und Bieter.